SPD Walsdorf

Soziale Politik für das Aurachtal

MdB Andreas Schwarz meldet: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

MdB Andreas Schwarz fordert auf: Jetzt anmelden für den Festivalförderfonds!

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz weist auf den Anmeldungsstart für den Festivalförderfonds hin: „Mit dem Festivalförderfonds wird erstmals eine strukturierte Förderung auf Bundesebene für Festivals im Bereich der populären Musik und des Jazz eingeführt. Ziel des Förderprogramms ist es, die kulturpolitisch bedeutsame Arbeit von Festivals zu unterstützen und ihre künstlerische Vielfalt zu erhalten und zu fördern.“ 

Der Festivalförderfonds richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen. 

Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Über die Förderung entscheidet eine unabhängige Fachjury. (Weitere Infos und Links im zweiten Teil des Artikels).

MdB Andreas Schwarz: Ampel stärkt Pflegestudium und die Eltern kranker Kinder

„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.

Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete. 

Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.

MdB Andreas Schwarz hat Erfolg mit Fördermitteleinwerbung: Bund fördert Generalsanierung Villa Remeis mit 3 Millionen

Sie ist eine der Lieblingsorte der Bambergerinnen und Bamberger – die Villa Remeis. Nahezu jeder kennt sie und den spektakulären Ausblick von dort oben über die Stadt. Es ist ein gutes Jahr her, da zeigten Vertreter*innen der Stadtverwaltung dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz auf ihrer Fördertour die Villa Remeis und ihren dringend sanierungsbedürftigen Zustand. 

„Hier war sofort klar, dass schnell etwas passieren muss“, so Andreas Schwarz, der im Bundestag im Haushaltsausschuss sitzt. „Durch die Instabilität des gesamten Hanges hatten sich im Gebäude bereits tiefe Risse gebildet.“ Durch seine Funktion als Haushälter konnte Schwarz nun mit seinen Kolleginnen und Kollegen im heute beschlossenen Förderprogramm „KulturInvest“ 50 % der Gesamtkosten von 6 Mio. Euro für die Sanierung des Anwesens auf den Weg bringen. 

MdB Andreas Schwarz freut sich über erneute Bundes-Förderung von St. Michael mit 2 Mio. Euro

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz freut sich sehr, dass nach der großen 24 Mio.-Euro-Förderung im Jahr 2019 für die Sanierung der Klosteranlage St. Michael der Bund St. Michael erneut unterstützt. Im Rahmen des Förderprogramms „KulturInvest“ beschlossen dies heute die Kolleginnen und Kollegen von Andreas Schwarz im Haushaltsausschuss.

Mit 2 Mio. Euro leistet der Bund eine Anschubfinanzierung für die Innensanierung des Konventbaus, des Brauereimuseums und der Kapellen der Klosterkirche. 
„Wir haben den Auftrag, diesen wunderbaren Ort als Kulturdenkmal für künftige Generationen zu erhalten und nutzbar zu machen“, so Andreas Schwarz.

Im Konventbau soll Betreutes Wohnen für Senioren und Seniorinnen entstehen. Pilger des Jakobswegs können hier bald wieder Unterkünfte vorfinden, Räume für Veranstaltungen, für Verwaltung sowie Ausstellungs- und Museumsräume sind geplant. Im Brauereiflügel ist das Brauereimuseum mit neuer Konzeption - möglicherweise mit Schaubrauerei und gastronomischer Bespielung – angedacht.

Während der Führungen kann man zukünftig auch die Heilig-Grab-Kapelle besichtigen, die Marienkapelle soll für  Andachten genutzt werden.

Auch Oberbürgermeister Andreas Starke zeigt sich begeistert: „Die ehemalige Klosteranlage St. Michael ist ein bedeutendes Wahrzeichen der Welterbestadt Bamberg. Es freut mich umso mehr, dass uns auch dank des Engagements von MdB Andreas Schwarz weitere Fördergelder des Bundes zur Verfügung stehen, um dieses herausragende Bauwerk zu bewahren." 

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