SPD Walsdorf

Soziale Politik für das Aurachtal

MdB Schwarz: Bund fördert Bamberger E.T.A Hoffmann-Haus mit 2,55 Mio. Euro
MdB Andreas Schwarz im Treppenhaus des E.T.A Hoffmann-Hauses

Frohe Kunde für Bamberg: Der Bund fördert das denkmalgeschützte E.T.A. Hoffmann-Haus im Rahmen der Förderkulisse „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ mit 2,55 Mio. Euro!
Das Haus am Schillerplatz ist deutschlandweit das einzige Museum für den Künstler Ernst Theodor Amadeus Hoffmann. Von 1809 -1813 lebte er hier und verfasste mit seinen Erzählungen berühmte Werke der Romantik. Vor gut einem Jahr zeigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz auf ihrer Fördertour das sanierungsbedürftige Kleinod am Schillerplatz. 

„Dieses besondere Haus soll zu einem Ort für kunst- und literaturinteressierte Menschen werden“, so Andreas Schwarz, der im Bundestag im Haushaltsausschuss sitzt. „Ein erlebnisorientiertes, zeitgemäßes Museum, das auch internationale Gäste nach Bamberg lockt.“ Andreas Schwarz konnte nun mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss im heute beschlossenen Förderprogramm 75 % der Gesamtkosten von 3,4 Mio. Euro für die Sanierung des Anwesens und die Neukonzeption des Museums auf den Weg bringen. 

Im Zuge der Sanierung wird der Energiebedarf des Gebäudes minimiert. Das Hintergebäude bietet genügend Platz für einen Aufzug, der die barrierefreie Erschließung des gesamten Gebäudes ermöglicht.

„Dank der Förderung sind wir in der Lage, ein kulturhistorisch herausragendes Denkmal in unserer Welterbestadt zu sanieren und damit den heutigen Energie-Standards gerecht zu werden. So kann das Gebäude ein neuer Anziehungspunkt in Bamberg werden. Die Förderung stand wegen der finanziellen Probleme in Berlin auf der Kippe. Das vorbildliche Engagement von Andreas Schwarz hat sich gelohnt“ – so Oberbürgermeister Andreas Starke.

SPD Bamberg Stadt und Land spricht sich für Foodcampus auf dem Schlachthofgelände aus
Sebastian Niedermaier und Jonas Merzbacher (vlnr)

Angesichts der heutigen Aufsichtsratssitzung des Bamberger Schlachthofes unterstreicht die SPD in Bamberg-Stadt und Land ihre Forderung nach der Ansiedlung des Food-Campus. “Mit der Ansiedlung eines so innovativen Projektes im denkmalgeschützten Schlachthof zeigt Bamberg wieder einmal, dass sich Tradition und Innovation miteinander verbinden lassen”, so SPD-Stadtrat Sebastian M. Niedermaier.

Die Stadt Bamberg könnte damit eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit regionalen Firmen schließen. “Dass es am Schlachthof eine Möglichkeit gäbe, moderne Lebensmittelproduktion mit einem Universitätsstandort zu verbinden, würde die Bamberger Wirtschaft in vielen Bereichen beleben und stärken”, erklärt Olaf Seifert, Kreisverbandsvorsitzender SPD Bamberg-Stadt. “Die Entwicklung von Arbeitsplätzen in einem wachsenden Markt fernab der Automobilindustrie wäre für Bamberg ein absolutes Leuchtturmprojekt”, so SPD-Kreisverbandsvorsitzende Bamberg-Stadt Eva Jutzler - und weist dabei auf das Insolvenzverfahren der Firma Eissmann Automotive hin. 

“Die Möglichkeit, dass alteingesessene Bamberger Firmen aus Stadt und Land sich an diesem Standort ansiedeln wollen, ist eine Win-Win-Situation für die Region Bamberg”, betont Jonas Merzbacher, Bürgermeister von Gundelsheim und Fraktionsvorsitzender der SPD Bamberg-Land.

MdB Andreas Schwarz: Startchancen-Programm geht endlich los!

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist Anfang Februar 2024 verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. 

Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für Bayern bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 580 Schulen – davon 348 Grundschulen - gefördert werden. Dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt. 

Kommentar der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt 2024

Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

MdB Andreas Schwarz ermutigt Jugendliche, sich auf den Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 zu bewerben
Otto Wels bei seiner berühmten Parteitagsrede (c) Foto FES

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]

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