SPD Walsdorf

Soziale Politik für das Aurachtal

SPD Forchheim kritisiert Verhandlungsstand von TTIP
Marietta Eder, dgb-Regionssekretärin

In der dritten Veranstaltung der Reihe „SPD-vor-Ort“ ging es im Stadtteil Burk diesmal um ein internationales Thema: TTIP. „Ohne Ratifizierung der ILO-Kernarbeitsnormen, kann es TTIP nicht geben“, findet Marietta Eder, Regionssekretärin des DGB Oberfranken, die auf Einladung der SPD nach Forchheim gekommen ist, um über Inhalte und Ziele des Freihandelsabkommen TTIP zu informieren und zu diskutieren. Die ILO-Kernarbeitsnormen regeln acht Mindeststandards in der Arbeitswelt wie etwa das Verbot von Zwangs- oder Kinderarbeit. Die Zustimmung der USA hierzu steht allerdings noch aus.

MdL Susann Biedefeld fordert einheitliche Förderquoten beim Breitbandausbau im Landkreis Bamberg

Obwohl einige Gemeinden im Landkreis Bamberg durch eine Entscheidung des Ministerrates im August 2014 als Raum mit besonderem Handlungsbedarf ausgewiesen sind, können sie im Gegensatz zu vielen anderen bayerischen Regionen mit besonderem Handlungsbedarf nicht mit der Förderhöchstquote beim Breitbandausbau rechnen. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion fordert die Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land Susann Biedefeld daher alle Regionen mit besonderem Handlungsbedarf mit dem bisherigen Förderhöchstsatz von 90 Prozent zu unterstützen.

3.750.000.000 Euro

3,75 Mrd. € des Bayerischen Steurzahlers hat die CSU mit der Bayerischen Landesbank in Österreich verbrannt. Dieses Geld hätte auch anders genutzt werden können. Ein paar Beispiele:

Diskussion zum Thema Mindestlohn: Andreas Schwarz in Topform

Zusammen mit den Bundestagskandidaten der GAL (Lisa Badum), der CSU (T. Silberhorn), die Linke (H. Schwimmbeck), der FDP (Hr. Habermann – vertrat den FDP-Kandidaten) und Margret Mönig-Raane, stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, stellte sich unser SPD-Bundestagskandidat Andreas Schwarz der Diskussion zum Thema Mindestlohn.

Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld wichtiges Signal für oberfränkische Unternehmen

Die oberfränkische SPD begrüßt den Beschluss, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate zu verlängern. „Das ist ein gutes Signal insbesondere für oberfränkische Automobilzuliefererbranche, die massiv unter den Folgen der weltweiten Finanzkrise zu leiden hat“, so die Vorsitzende Anette Kramme, MdB. Es sei wichtig, dass die Unternehmen und Betriebe ihre Anstrengungen fortführen, Menschen in Beschäftigung halten zu wollen.

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