Umwelt
Liebe Genoss*innen,
wir erleben derzeit dramatisch zu nennende Umwälzungen in unserer Umwelt. Der vergangene Sommer hat uns auf apokalyptische Weise, mit kaum zuvor gesehener Hitze und Trockenheit, den Klimawandel vor Augen geführt. Auch an anderer Stelle erleben wir die Auswirkungen unseres törichten Umgangs mit der Natur: Die Zahl der Insekten ist in wenigen Jahren um 75% zurückgegangen und auch auf den Wiesen beobachten wir einen deutlichen Schwund an Blumenvielfalt – in der Tat ein erschreckendes Szenarium.
Ein ungehemmter Ressourcenverbrauch steht auf der einen Seite durch unverantwortlich hohen Urlaubs-, Pendler- und Beschaffungsverkehr, eine industriell geprägte Landwirtschaft auf der anderen.
Nun ist in Bayern ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Gang gekommen, initiiert von der ÖDP, unterstützt von Bündnis 90/ Die Grünen, dem Bund Naturschutz und einigen anderen Initiativen, unter dem Titel "Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund!". Vor allem der Einsatz von Pestiziden steht in der Kritik – es gibt auch ein Thesenpapier der Bayern-SPD, die sich dieser Bewegung angeschlossen hat und gleichfalls dazu auffordert, sich in der Zeit von 31. Januar bis 13. Februar 2019 in die in den Rathäusern ausgelegten Listen einzutragen (Ausweis mitnehmen!). Fast alle Kommunen haben dazu die Öffnungszeiten ausgeweitet (siehe Information der Stadt Bamberg weiter unten).
Ebrach. Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis SPD um Patricia Hanika und Jonas Merzbacher in Ebrach vor Ort zur ausführlichen Beratungen mit Bürgermeister Max-Dieter Schneider und Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz getroffen. „Zehn Jahre diskutieren wir über die Unterschutzstellung des Steigerwaldes und jetzt unterstreicht die Staatsregierung die wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Aussichten eines solchen Vorhabens, nennt es eine Vitaminspritze – und genau jetzt versagt unser Landrat“, erklärt Kreisrat Andreas Schwarz, MdB.
Viele bayerische Biogasanlagen stellen ein Umweltrisiko dar. Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage von Susann Biedefeld ergab, sind nur sieben Prozent der Betriebe ausreichend gegen auslaufendes oder eintretendes Wasser mit einem Wall geschützt. „Gerade die Unwetter der letzten Wochen haben gezeigt, welche Gefahr zum Beispiel durch Hochwasser droht, sollte die Biogasanlage an einem sensiblen Gewässerstandort liegen“, erklärt die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land.
Von den bayernweit insgesamt 2385 Biogasanlagen verfügen lediglich 165 (7 Prozent) über eine entsprechende Schutzmaßnahme, wovon 95 Biogasbetreiber diese freiwillig errichteten. Bei bayernweit 24 (1 Prozent) weiteren geschah dies auf Grundlage einer wasserrechtlichen Anordnung. Die im Auftrag des Staatsministeriums prüfenden Kreisbehörden konnten erst 53 Prozent aller Betriebe kontrollieren.
Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.
Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
Bamberg, Fahrradstadt Süddeutschlands, wird sich vom 6. bis 26. Juni 2016 erneut am deutschlandweiten Wettbewerb STADTRADELN (www.stadtradeln.de) beteiligen. Auch die Bamberger SPD nimmt mit einem "Roten Radel-Team" teil - daher sind alle Genossinnen und Genossen im Unterbezirk Bamberg herzlich eingeladen, mitzumachen! Erneut beteiligt sich auch der Landkreis Bamberg am STADTRADELN.
Bereits 2015 wurden in Bamberg sämtliche Rekorde übertroffen. Im Kampagnenzeitraum wurden über 60.000 Kilometer mit dem Rad zurückgelegt. Das entspricht einer Strecke von „einundeinhalbmal rund um den Äquator und einer Ersparnis von 8,7 Tonnen Kohlendioxid in nur drei Wochen – das sind starke Zahlen und ein beachtenswerter Beitrag zum lokalen Klimaschutz“, so Oberbürgermeister Andreas Starke. Das Rahmenprogramm im Projektzeitraum umfasst Fahrradtouren, Filme, eine politische Diskussionsrunde des VCD zum Radverkehr sowie zum Abschluss, am 26.06. eine Sternfahrt nach Kemmern.
In ganz Deutschland haben sich im vergangenen Jahr über 300 Kommunen beteiligt. Alljährlich ruft das Klima-Bündnis, das größte kommunale Netzwerk zum Klimaschutz, dem Stadt und Landkreis Bamberg bereits vielen Jahren angehören, zum STADTRADELN auf. Beim STADTRADELN sind Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen, drei Wochen kräftig in die Pedale zu treten. Ziel ist es, möglichst viele Fahrradkilometer beruflich wie privat für den Klimaschutz und für die Welterbestadt sowie den Landkreis Bamberg zu sammeln.
