Gesundheit
Bamberg/Berlin - Andreas Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vorschlag für einen „Fonds: Vereine und Verbände“ vom Landratsamt aufgegriffen wird. „Viele Ehrenamtliche und Vorstände müssen harte Entscheidungen treffen: Konzerte, Theaterabende oder auch Fußballspiele werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit ehrenamtlichen Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Hier braucht es schnelle und unbürokratische Abhilfe.“ Schwarz selbst schlug kürzlich vor, einen Fonds für Vereine und Verbände einzurichten. Damit sollen entstandene Unkosten und finanzielle Notlagen beglichen werden.
Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker die Informationspolitik und das Krisenmanagement des amtierenden Landrats: „Trotz Corona hat sich ein Landrat an demokratische Grundregeln und eine Geschäftsordnung zu halten. Ein Landrat kann zum Beispiel nicht über 1,5 Millionen Euro an Mitteln verfügen, ohne den Kreistag einzubinden. Auch die Corona-Krise erlaubt es nicht, sich über demokratische Prozesse hinwegzusetzen und zumindest die jeweiligen Fraktionen einzubinden. Besondere Lagen brauchen besonders Vorgehen, man kann es aber auch übertreiben“
„Dieses Vorgehen steht symbolisch für die Arbeitsweise des Landrats in den vergangenen sechs Jahren“, erklärt Jonas Merzbacher. „Es kann nicht sein, dass unsere Kreistagsfraktionen über die Presse und nicht zuerst über den Landrat informiert werden. So war es beim Dientzenhofer Gymnasium, so war es bei der Utopie Brauereienzentrum – beides wurde vom Kreistag korrigiert. “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bamberger Kreistag.
Kein Verständnis haben Schwarz und Merzbacher auch für die Durchführung von großen Info-Veranstaltungen durch das Landratsamt. „Die Politik hat immer Vorbildfunktion, an die man sie sich trotz Wahlkampfzeiten halten sollte. Es ist nicht ehrlich, wenn man an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Menschenansammlungen zu vermeiden, soziale Kontakte zu reduzieren, gleichzeitig aber Vereine und Verbände zu Infoveranstaltungen mit weit über 50 Personen einlädt. Im technischen Zeitalter von E-Mail, Telefon und Kamera gibt es andere Möglichkeiten. Was wir brauchen ist eine Unterstützung für die Vereine, Verbände und alle Bürgerinnen und Bürger durch das Landratsamt - und keinen hektischen Aktionismus“, so Schwarz abschließend.
Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.
Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden.
„Nahezu jede Branche ist betroffen: Gastronomie, Tourismus, Veranstalter, Einzelhandel, etc.. Wir haben eine Ausnahmesituation, in der sich Unternehmer*innen, Behörden, aber auch viele Vereine und Verbände beraten, ob und inwieweit man den laufenden Betrieb derzeit noch aufrechthalten kann. Geplante Konzerte oder Sportveranstaltungen werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit viel Aufwand und Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fallen vollständig weg.
Für den Landkreis schlägt Schwarz konkret einen "Fonds: Vereine und Verbände" vor. “Dieser kann Vereine und Verbände in finanzieller Notlage auffangen und zumindest die bisherigen Ausgaben ausgleichen. Ein Frühjahrskonzert, die Theaterabende oder ein Turnier sind die Einnahmequellen für Vereine. Wenn diese Quellen jetzt nicht da sind, muss der Landkreis unbürokratisch einspringen. Finanziell ist das machbar. In der ersten Runde schlage ich ein Volumen von 50 000 Euro vor. Aber auch die Unternehmer*innen dürfen nicht vergessen werden.“ Selbstverständlich wurde dieser Vorschlag in den letzten Tagen mit Vereinen und Verbänden beraten und als durchwegs positiv bewertet.
Der für Freitag, 13.03.2020, 19:30 Uhr im Saal der Brauerei Wagner in Oberhaid, Bamberger Straße 2 angekündigte zentrale Wahlabschluss der SPD im Landkreis Bamberg muss leider entfallen. Getroffen haben diese Entscheidung die Verantwortlichen des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land und der SPD-Ortsverein Oberhaid.
Begründet wird die Entscheidung mit der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus und der Fürsorgepflicht der Veranstalter gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Damit sind gleichzeitig auch alle Aktivitäten der Oberhaider SPD zur Kommunalwahl beendet.
Im Landkreis Bamberg haben einige Schwimmbäder erheblichen Sanierungsbedarf: das Schwimmbad Hirschaid (750.000 Euro), das Schwimmbad Scheßlitz (200.000), das Schwimmbad Zapfendorf (3.000.000 Euro), das Schwimmbad Ebrach (150.000 Euro), sowie das Schwimmbad Bischberg (3.600.000 Euro).
Oberfrankenweit belaufen sich damit die voraussichtlichen Sanierungskosten laut Abfrage auf 93.399.200 Euro. Bayernweit sind es 1.027.254.055 Euro. Dies ergab eine Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die CSU-Staatsregierung.
Aus der Anfrage geht hervor, dass in Bayern nach aktuellem Stand 447 Bäder sanierungsbedürftig sind, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht. Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld zeigt sich angesichts der prognostizierten Sanierungskosten schockiert. „Eine solche Situation ist schlimm. Das wir aber von einer Milliarde Euro sprechen, das ist nicht nur katastrophal, sondern ein Skandal.“
Der Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken hat keine Entscheidungskompetenz, was eine Verlagerung der Betten der Thorax- und Gefäßchirurgie vom Bezirksklinikum Obermain Kutzenberg nach Bamberg und der Orthopädie an die Juraklinik nach Scheßlitz anbelangt. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung klar ergeben. Da das Bezirksklinikum in diesen Bereichen keinen Sicherstellungsauftrag hat, ist eine Schließung der Abteilungen durch den Bezirk zwar möglich. Der Bezirk kann jedoch nicht im Alleingang entscheiden, an welchem Ort die Anzahl der Betten dafür erhöht werden. Diese Entscheidung liegt beim Bayerischen Ministerium für Gesundheit und Pflege bzw. beim zuständigen bayerischen Krankenhausplanungsausschusses auf der Grundlage der Krankenhausplanung.
